Zu den Umweltauswirkungen innerstädtischer Betriebe in Heilbad Heiligenstadt - nachgefragt

25.06.2015 Zu den Umweltauswirkungen innerstädtischer Betriebe in Heilbad Heiligenstadt - nachgefragt Die Antworten auf die Kleinen Anfragen 158 und 159 "Zu den Umweltauswirkungen innerstädtischer Betriebe in Heilbad Heiligenstadt" machen einige weiterführende Nachfragen erforderlich. Wenn auch nicht von der Verwaltung des Landkreises Eichsfeld dokumentiert, so konzentriert sich die Unzufriedenheit mit den Zuständen bei dem in Rede stehenden Wäschereibetrieb nicht nur auf einen einzelnen Bürger sondern auf eine ganze Reihe von Anwohnerinnen und Anwohnern. Deren Aussagen machen deutlich, dass die Belastungen im Umfeld des Wäschereibetriebes/der Chemischen Reinigung in den letzten Jahren in Bezug auf die Nachtarbeit sowie auf nächtliche Transporte deutlich zugenommen haben. Die in Drucksache 6/539 beschriebene und vom Thüringer Landesamt für Verbraucherschutz (TLV) durchgeführte Prüfung legt offen, dass es grundsätzlich keine Sonn- und Feiertagsarbeit in dem Wäschereibetrieb gibt. Das Umweltamt des Landratsamts Eichsfeld hat eine unangemeldete nächtliche Lärmmessung in der 17. Kalenderwoche 2015 vor Ort durchgeführt. Ich frage die Landesregierung: 1. Sind die erwähnten "Altgenehmigungen" für den Wäschereibetrieb, der seinen Betrieb am Standort 1982 aufgenommen hat, befristet, und wenn ja, wann laufen diese aus? 2. Unter welchen Bedingungen erlöschen "Altgenehmigungen" bzw. bleiben erhalten? 3. Über welche Möglichkeiten zu einer außerordentlichen Überwachung der auffälligen...