Verzicht auf Rückübertragung von Zuständigkeiten im Naturschutz auf die Landesebene?

THÜRINGER LANDTAG 13.11.2009 5. Wahlperiode Kleine Anfrage 97 des Abgeordneten Kuschet (DIE LINKE) Verzicht auf Rückübertragung von Zuständigkeiten im Naturschutz auf die Landesebene? Mit der so genannten Behördenstrukturreform der Landesregierung wurden mit Wirkung zum 1. Mai 2008 u.a. die Staatlichen Umweltämter aufgelöst und deren Aufgaben auf die Landkreise und kreisfreien Städte übertragen. Hierunter fielen auch die naturschutzrechtlichen Belange wie zum Beispiel die Erteilung von artenschutzrechtlichen Genehmigungen. In der Landesregierung soll es nach der Kommunalisierung dieser Aufgaben Überlegungen gegeben haben, diese Aufgaben des Naturschutzes den Landkreisen und kreisfreien Städten wieder zu entziehen und auf Landesebene anzusiedeln. Damit würde der Zustand von vor der so genannten Behördenstrukturreform erreicht. Zwischenzeitlich soll die Landesregierung von der Absicht der Rückübertragung von Aufgaben auf die Landesebene wieder Abstand genommen haben. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Ziele sollten mit der am 1. Mai 2008 umgesetzten so genannten Behördenstrukturreform erreicht werden und wie bewertet die Landesregierung gegenwärtig die Umsetzung und Zielerreichung dieses Vorhabens? 2. Aus welchen Gründen hatte die Landesregierung zwischenzeitlich beabsichtigt, Aufgaben des Naturschutzes den Landkreisen und kreisfreien Städten wieder zu entziehen? Inwieweit wurden hinsichtlich dieses Vorhabens die kommunalen Spitzenverbände durch die Landesregierung...