Aussteigerprogramm für rechtsextreme Straftäter in Thüringen

THÜRINGER LANDTAG Drucksache 5/1 01 5. Wahlperiode 17.11.2009 Kleine Anfrage der Abgeordneten Renner (DIE LINKE) und Antwort des Thüringer Ministeriums für Soziales, Familie und Gesundheit Aussteigerprogramm für rechtsextreme Straftäter in Thüringen Die Kleine Anfrage 8 vom 29. September 2009 hat folgenden Wortlaut: Das Freie Wort berichtete am 14. September 2009, dass das Land Thüringen mit einer halben Million Euro in den kommenden drei Jahren ein Programm für Jugendliche, die aus der rechtsextremen Szene ausstei gen wollen, finanziert. Außerdem sollen Eltern von rechtsextremen Kindern beraten werden. Träger des lan desweiten Vorhabens sei der Jenaer Jugendhilfeverein "drudel 11". Ich frage die Landesregierung: 1. Welchem Konzept folgt das Aussteigerprogramm des Vereins "drudel 11" und worin unterscheidet es sich von den Programmen anderer Bundesländer und dem Bund hinsichtlich seiner Ziele, Vorgehens weise und Ausgestaltung? 2. Inwieweit ist das Aussteigerprogramm des Vereins "drudel 11" mit Aussteigerprogrammen der Länder und mit dem Bund abgestimmt? 3. Wie viele Rechtsextremisten haben sich bisher bei der Telefon-Hotline des Aussteigerprogramms ge meldet (bitte für diese Frage nach Mitläufern, einfachen Mitgliedern, führenden Rechtsextremisten/ho hen Funktionären und Strafgefangenen aufschlüsseln)? 4. Welche Motive gaben die ausstiegswilligen Rechtsextremisten an, aus der rechten Szene aussteigen zu wollen? 5. Wie viele Anrufe bzw. Ansprachen führten zu Treffen mit den...