Bericht zur Tätigkeit der Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft im Jahr 2014

Deutscher Bundestag Drucksache 18/5700 18. Wahlperiode 04.08.2015 Zugeleitet mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur vom 31. Juli 2015 gemäß § 3 des Gesetzes zur Errichtung einer Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft. Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht über die Tätigkeit der Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft im Jahr 2014 I. Einleitung Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat die im Jahr 2003 gegründete Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft (VIFG) mit der Verteilung des Gebührenaufkommens aus der Lkw- Maut sowie mit Aufgaben im Zusammenhang mit der Vorbereitung, Durchführung und Begleitung privatwirtschaftlicher Projekte im Verkehrsbereich beauftragt. Damit trägt die VIFG dazu bei, dass die im Bundesfernstraßenmautgesetz geregelte Zweckbestimmung der Mauteinnahmen eingehalten und Transparenz zwischen Gebührenaufkommen und -verwendung geschaffen wird. Seit dem 1. Januar 2011 fließen die verfügbaren Mauteinnahmen nach Abzug der System- und Harmonisierungskosten ausschließlich in den Bereich der Bundesfernstraßen, womit der erste Schritt zu einem Finanzierungskreislauf Straße eingeleitet wurde. Als ÖPP-Kompetenzzentrum ist die VIFG zu einem wichtigen Bestandteil bei der Umsetzung von ÖPP-Projekten im Verkehrsbereich geworden. II. Infrastrukturfinanzierung Im Jahr 2014 betrugen die Einnahmen aus der streckenbezogenen Lkw-Maut 4.464 Mio. Euro. Im Vergleich zu den...