Platzverweiserteilung zur Gedenkveranstaltung in Buchenwald?

Thüringer Landtag 5. Wahlperiode Drucksache 5/2914 10.06.2011 Druck: Thüringer Landtag, 27. Juni 2011 K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten König (DIE LINKE) und A n t w o r t des Thüringer Innenministeriums Platzverweiserteilung zur Gedenkveranstaltung in Buchenwald? Die Kleine Anfrage 1443 vom 18. April 2011 hat folgenden Wortlaut: Am Montag, dem 11. April 2011, fand in der Gedenkstätte Buchenwald die öffentliche Gedenkfeier anlässlich des 66. Jahrestages der Befreiung/Selbstbefreiung des ehemaligen Konzentrationslagers statt. An dieser Gedenkveranstaltung wollten neben mehreren Abgeordneten des Thüringer Landtags auch Bürgerinnen und Bürger u.a. der Stadt Weimar teilnehmen. Zwei Bürgern der Stadt Weimar, die an der Gedenkveranstaltung teilnehmen wollten, wurde von anwesenden Beamten der Kriminalpolizei Weimar u.a. mitgeteilt, dass ihre Kleidung nicht dem Anlass entspreche, ebenso wurde durch die Beamten der T-Shirt-Aufdruck "Kategorie Gay" kritisiert. Zweimal wurden die betroffenen Bürger einer Identitätsfeststellung unterzogen. Durch hinzugezogene weitere Beamte der Polizei wurde den zwei Personen für den gesamten Tag ein Platzverweis für das Gelände der Gedenkstätte Buchenwald erteilt und ihnen somit die Teilnahme an der Gedenkveranstaltung untersagt. Ebenso wurde weiteren Personen aufgrund ihrer Kleidung die Teilnahme an der Gedenkveranstaltung verweigert. Dies erfolgte laut Aussagen der Betroffenen ohne Begründung durch die den Platzverweis aussprechenden...