30 Jahre Deutsche Einheit

30 Jahre nach der Wiedervereinigung findet es die Mehrheit der deutschen BürgerInnen wichtig, sich mit der DDR auseinanderzusetzen. Dies geht aus einer Forsa-Meinungsumfrage hervor, welche die Bundesstiftung Aufarbeitung in Auftrag gegeben hat. Auch auf Bundes- und in den Landesebene wird die Deutsche Einheit thematisiert. Beispielsweise hat die Bundesregierung vor Kurzem ihren Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit 2020 (19/22580) vorgelegt. Doch auch in den Parlamenten findet das Thema rege Beachtung. In der Polit-X Datenbank lassen sich die entsprechenden Dokumente leicht recherchieren, über E-Mail Alerts können Sie sich auch tagesaktuell zu bestimmten Themen informieren lassen. Im Folgenden finden Sie eine Auswahl relevanter Drucksachen auf Bundes- und Länderebene:

Bundestag

Im Bundestag hat etwa die Fraktion AfD eine Kleine Anfrage (19/21578) gestellt bezüglich Entgeltunterschieden in Deutschland. Die Antwort (19/22109) der Bundesregierung finden Sie hier.

Außerdem hat die Linkspartei einen Antrag (19/22489) gestellt, in dem sie fordert: „Einheit vollenden, Fehler korrigieren und ostdeutsche Interesse anerkennen“.

Sachsen

In Sachsen hat die Fraktion die Linke anlässlich des Jubiläums der Wiedervereinigung eine Große Anfrage (7/3872) gestellt, in der sie die Entwicklungen des Landes seit 1990 umfassend abfragt. Mit einem Polit-X Alert können Sie sich benachrichtigen lassen, sobald die Antwort der Landesregierung vorliegt.

Des Weiteren hat die Linkspartei auch in Sachsen einen Antrag (7/3816) gestellt mit dem Titel: „30 Jahre unvollendete Renteneinheit: Endlich Lebens- und Arbeitsleistungen von Ostdeutschen anerkennen, Renten- und Versorgungsunrecht beenden.“

Mecklenburg-Vorpommern

Im Landtag in Mecklenburg-Vorpommern fordern die Fraktionen der CDU und der SPD in einem Antrag (7/5351) den Abschluss des Verkehrsprojektes „Deutsche Einheit Nummer 1“.

Schleswig-Holstein

Schließlich findet sich in der Polit-X Datenbank auch ein Antrag (19/2436), CDU, Grünen und FDP. Unter dem Motto „Erinnern, Bewahren und Blick nach vorne richten“ legen diese den Fokus auf schulische und kulturelle Bildung. Ein Änderungsantrag der AfD (19/2442) liegt ebenfalls vor.

Testen Sie selbst einmal die Polit-X Datenbank und spannende Analysetools. Einen kostenfreien Testzugang gibt es hier.