Notfallpläne und Krisenvorsorge in Bund und Ländern

Anlässlich der gerade getroffenen Entscheidung, den Notfallplan Gas zu aktivieren, haben wir unsere Datenbank nach öffentlich einsehbaren Notfallplänen der Bundes- und Länderregierungen durchforstet. Hier eine Übersicht mit Antworten von Ministerien und Staatskanzleien sowie Direktlinks zu den Plänen aus den letzten drei Jahren.

Neben dem aktuell relevanten Notfallplan Gas gibt es eine Reihe von weiteren Vorkehrungen des Bundes und der Länder für Krisenszenarien. Z.B. die zivile Notfallreserve, Sanitätsmaterialpakete der Länder oder die Bundesreserve Getreide. Oppositionsparteien haben in den letzten Jahren einige Anfragen gestellt, um die Entwicklungen und Vorbereitungen im Bereich des Bevölkerungsschutzes zu verfolgen. Aus dem Jahr 2013 gibt es zudem eine Anfrage, die sich mit den Vorkehrungen der Bundesregierung auf die Auswirkungen eines etwaigen nuklearen Angriffs auf Deutschland befasst hat. Anfang der letzten Legislatur wurde zudem das militärische Kräfteverhältnis der NATO und Russland thematisiert - auch wenn hier nicht alle Antworten öffentlich zugänglich sind. Die Bundestagsfraktion der AfD fragte unlängst nach dem Stand der Schutzräume für die deutsche Zivilbevölkerung. Darüber hinaus finden sich in der Aufstellung neben dem Notfallplan Gas einige weitere Hintergrunddokumente über die Sicherheit der Energieversorgung in Deutschland.