Clubhouse im Bundestag

Die Plattform Clubhouse war im Januar schnell in aller Munde. Kurz nach dem Start plauderten dort PolitikerInnen locker über ihren Alltag. Dabei schwang ein wenig Exklusivität mit, weil man nur mit Einladung Mitglied werden konnte. Die anfängliche Intimität war jedoch schnell vorbei, als der thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow feststellen musste, dass Audiomitschnitte auch einer größeren Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden konnten. Auch datenschutzrechtlich steht die bislang exklusiv fürs iPhone verfügbare App in der Kritik. Grund genug, einmal genauer zu schauen, bei wem Clubhouse Thema im Parlament ist.

Kleine Anfrage Sächsischer Landtag

Im Sog der ersten Hype-Welle von Clubhouse im Januar legte sich auch die Polizei in Sachsen einen Account zu und besprach direkt Strafrecht im Internet in einer eigenen Session. Die Landtagsfraktion der Linke stellte daraufhin prompt eine Kleine Anfrage (7/5333) an die Regierung, um herauszufinden, wer die Polizei Sachsen eingeladen hatte und welche Ziele die Behörde auf dieser Plattform verfolge. Das sächsische Staatsministerium des Innern unterstrich in der Antwort, dass Clubhouse lediglich in einer Testphase genutzt werde, um "die Funktionalität des Netzwerkes im Hinblick auf polizeiliche Kommunikation und Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern zu prüfen und gleichzeitig zu erfahren, ob Themen der Polizei auf diesem Netzwerk für die Nutzerinnen und Nutzer von Bedeutung sind." Seit der ersten Session habe es bisher keine weiteren Aktivitäten gegeben.

Kleine Anfrage Bundestag

Im Bundestag stellte die FDP eine Kleine Anfrage (19/26658) an die Bundesregierung, die vor allem auf datenschutzrechtliche Aspekte abzielte. So wurde allgemein gefragt, ob Clubhouse auf Dienstgeräten von MitarbeiterInnen des Parlaments und der angeschlossenen Behörden verwendet werden dürfe und ob es schon Fälle gab, in denen Interna oder Verschlusssachen durch die Nutzung von Clubhouse nach außen gelangt seien. Weiter wurde auf das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) verwiesen und gefragt, ob die Behörde schon die App Clubhouse auf die Einhaltung der geltenden Datenschutzbestimmungen geprüft habe.

Social Media Analyse

Der Trend Clubhouse lässt sich in den Parlamenten und den anderen sozialen Medien der Abgeordneten ablesen. Deutlich sichtbar: Der Hype scheint abzuflauen.

PolitikerInnen nutzen häufig Twitter, um auf anstehende Gesprächseinladungen und Sessions bei Clubhouse hinzuweisen. Die Polit-X Social-Media-Analyse zeigt, wer seit Jahresanfang auf das neue soziale Medium hingewiesen hat.

Noch genauer weist der Zeitstrahl aus, wie sich das Nutzungsverhalten bei PolitikerInnen zu verändern scheint. Der eingangs erwähnte Bodo Ramelow hat zum Beispiel nach einer intensiven Anfangsphase seit dem 2. Februar Clubhouse nicht mehr erwähnt.

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