Beteiligung deutscher Polizeien am EU-Projekt "iCOP" zur Entwicklung von Mustererkennung und Filtertechnologie für Tauschbörsen

Deutscher Bundestag Drucksache 17/11299 17. Wahlperiode 05. 11. 2012 Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums des Innern vom 30. Oktober 2012 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Andrej Hunko, Wolfgang Gehrcke, Heike Hänsel, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. – Drucksache 17/11068 – Beteiligung deutscher Polizeien am EU-Projekt „iCOP“ zur Entwicklung von Mustererkennung und Filtertechnologie für Tauschbörsen Vorbemerkung der Fragesteller Bundes- und Landespolizeien nutzen Soft- und Hardware zur Mustererkennung und Filterung von Bildern und Videos in polizeilichen Datenbeständen (Antwort auf die Schriftliche Frage 15 des Abgeordneten Andrej Hunko auf Bundestagsdrucksache 17/8102). Eine Anwendung der Firma Cognitec Systems GmbH wird etwa zum „Vergleich von Bildern mit dem digitalen Lichtbildbestand des polizeilichen Informationssystems INPOL“ eingesetzt. Software der Firma DotNetFabrik dient der „Computergestützte[n] Bildersuche bzw. Bildvergleiche[n] im Bereich der Kriminalpolizeilichen Zentralstelle für Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung von Kindern und Jugendlichen“. Ein ähnliches System bekam das Bundeskriminalamt (BKA) angeblich „von Interpol zur Verfügung gestellt“, um damit die von Interpol eingerichtete „Bilddatenbank Kinderpornographie“ zu prozessieren. Mit...