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28.11.2012
Beschlussempfehlung und Bericht
des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaftzu der Mitteilung des Rechnungshofs vom 5. Juli 2012 ­ 

Denkschrift 2012 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg; hier: Beitrag Nr. 11 ­ Landesstelle für Straßentechnik

Landtag von Baden-Württemberg15. WahlperiodeDrucksache 15 / 2511Beschlussempfehlung und Berichtdes Ausschusses für Finanzen und Wirtschaftzu der Mitteilung des Rechnungshofs vom 5. Juli 2012 ­ Drucksache 15/1911Denkschrift 2012 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg; hier: Beitrag Nr. 11 ­ Landesstelle für StraßentechnikBeschlussempfehlung Der Landtag wolle beschließen: I. Von der Mitteilung des Rechnungshofs vom 5. Juli 2012 zu Beitrag Nr. 11 ­ Drucksache 15/1911 ...
Landtag von Baden-Württemberg15. WahlperiodeDrucksache 15 / 2511Beschlussempfehlung und Berichtdes Ausschusses für Finanzen und Wirtschaftzu der Mitteilung des Rechnungshofs vom 5. Juli 2012 ­ Drucksache 15/1911Denkschrift 2012 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg; hier: Beitrag Nr. 11 ­ Landesstelle für StraßentechnikBeschlussempfehlung Der Landtag wolle beschließen: I. Von der Mitteilung des Rechnungshofs vom 5. Juli 2012 zu Beitrag Nr. 11 ­ Drucksache 15/1911 ­ Kenntnis zu nehmen. II. Die Landesregierung zu ersuchen, 1. bei der in der laufenden Legislaturperiode geplanten Organisationsuntersuchung der Straßenbauverwaltung die Landesstelle einzubinden und die Ergebnisse der Untersuchung des Rechnungshofs zu berücksichtigen; 2. dem Landtag über das Veranlasste bis 30. September 2013 zu berichten. 18. 10. 2012 Der Berichterstatter: Dr. Reinhard Löffler Der stellvertretende Vorsitzende: Dr. Markus RöslerAusgegeben: 22. 11. 2012Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar ,,".1Landtag von Baden-Württemberg BerichtDrucksache 15 / 2511Der Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft beriet die Mitteilung Drucksache 15/1911 in seiner 21. Sitzung am 18. Oktober 2012. Als Anlage ist diesem Bericht eine Anregung des Rechnungshofs für eine Beschlussempfehlung des Ausschusses an das Plenum beigefügt. Der Berichterstatter für den Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft übernahm den Beschlussvorschlag des Rechnungshofs und führte aus, die...

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