Nutzung des Grundstücks Cyclopstraße 13 für Modularbauten

Drucksache 17 / 17 748 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Tim-Christopher Zeelen (CDU) vom 18. Januar 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 18. Januar 2016) und Antwort Nutzung des Grundstücks Cyclopstraße 13 für Modularbauten Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie ist der Berliner Senat zur Einschätzung gelangt, dass die Freifläche in der Cyclopstr. 13 geeignet ist, um dort Modularbauten für Flüchtlinge zu errichten? 2. Ist dem Berliner Senat bekannt, dass die tatsächliche Nutzung des Grundstücks Cyclopstr. 13 von den im Grundbuch eingetragenen Grenzen durch vertragliche Nutzung abweicht und wenn ja: wie will der Senat diesem Umstand bei der Errichtung der Modularbauten Rechnung tragen? 3. Geht der Senat davon aus, dass die freie Restfläche des Grundstücks Cyclopstr. 13 für das Vorhaben ausreicht und was gedenkt der Senat zu tun, wenn dies nicht der Fall ist? Zu 1. bis 3.: Bei der systematischen Suche von Grundstücken, die für den Bau von Unterkünften geeignet sind, ist bei der Prüfung der Grundstücke der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA) das Grundstück Cyklopstraße 13 identifiziert worden. Nunmehr erfolgt eine vertiefte Prüfung; dabei werden auch...