Sicherheitsüberprüfung Urananreicherungsanlage Gronau

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/1579 29.11.2012 Datum des Originals: 28.11.2012/Ausgegeben: 29.11.2012 Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv des Landtags Nordrhein-Westfalen, 40002 Düsseldorf, Postfach 10 11 43, Telefon (0211) 884 - 2439, zu beziehen. Der kostenfreie Abruf ist auch möglich über das Internet-Angebot des Landtags Nordrhein-Westfalen unter www.landtag.nrw.de Kleine Anfrage 719 des Abgeordneten Hanns-Jörg Rohwedder PIRATEN Sicherheitsüberprüfung Urananreicherungsanlage Gronau Seit März 2011 verweist die Landesregierung immer wieder auf die Durchführung einer „vorgezogenen“ Sicherheitsüberprüfung, zuletzt in Drucksache 16/1244 vom 30. Oktober 2012 als Antwort auf die Kleine Anfrage 496 des Abgeordneten Kai Schmalenbach. Allerdings teilt die Landesregierung auch hier nicht mit, wann mit dem Abschlussbericht der Sicherheitsüberprüfung zu rechnen ist. Dennoch greift die Landesregierung den Ergebnissen in ihren Antworten augenscheinlich schon vorweg und kündigt eine Überprüfung durch einen externen Rechtsgutachter an. Zudem spricht die Landesregierung von „risikomindernden Maßnahmen“ an der Urananreicherungsanlage Gronau zum Schutz gegen Flugzeugabstürze. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: 1. Wann rechnet die Landesregierung mit dem Abschlussbericht der Sicherheitsüberprüfung? 2. Warum hat sich die Sicherheitsüberprüfung so lange hingezogen? 3. Wie oft...