Anpassung der Allgemeinen Bergverordnung über Untertagebetriebe, Tagebau und Salinen (ABVO) von 1966

Niedersächsischer Landtag 18. Wahlperiode Drucksache 18/913 Unterrichtung Hannover, den 16.05.2018 Die Präsidentin des Niedersächsischen Landtages - Landtagsverwaltung - Anpassung der Allgemeinen Bergverordnung über Untertagebetriebe, Tagebau und Salinen (ABVO) von 1966 Antrag der Fraktion der FDP - Drs. 18/183 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung - Drs. 18/810 Änderungsantrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU - Drs. 18/905 Der Landtag hat in seiner 14. Sitzung am 16.05.2018 folgende Entschließung angenommen: Anpassung der Allgemeinen Bergverordnung über Untertagebetriebe, Tagebau und Salinen (ABVO) von 1966 Die Landesregierung wird gebeten, 1. konkret zu prüfen, in welcher Form die Allgemeine Bergverordnung über Untertagebau, Tagebau und Salinen (ABVO) vor dem Hintergrund der technischen Entwicklungen im Bergbau in den letzten Jahrzehnten und durch veränderte Gesetzgebung auf europäischer und auf Bundesebene zu überarbeiten ist, 2. dem Landtag zeitnah das Ergebnis dieser Prüfung mitzuteilen. (Verteilt am 17.05.2018)