Beschluss vom 12.04.2018 - BVerwG 2 WNB 1.18 – Darlegungsanforderungen an Aufklärungs- und Grundsatzrügen

BUNDESVERWALTUNGSGERICHT BESCHLUSS BVerwG 2 WNB 1.18 TDG S 2 BLc 1/17 und TDG S 2 RL 1/18 In der Disziplinarsache des Herrn Feldwebel , , , - hat der 2. Wehrdienstsenat des Bundesverwaltungsgerichts durch den Vorsitzenden Richter am Bundesverwaltungsgericht Dr. Häußler, den Richter am Bundesverwaltungsgericht Prof. Dr. Burmeister und die Richterin am Bundesverwaltungsgericht Dr. Eppelt am 12. April 2018 beschlossen: Die Beschwerde des Soldaten gegen die Nichtzulassung der Rechtsbeschwerde in dem Beschluss des Truppendienstgerichts Süd vom 22. November 2017 wird verworfen. Der Soldat trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens. ECLI:DE:BVerwG:2018:120418B2WNB1.18.0 - 2 - G r ü n d e : 1. Die Nichtzulassungsbeschwerde betrifft eine Disziplinarbuße. Der beschuldigte Soldat wirkte als Feldjäger bei einer Kraftfahrzeugkontrolle auf einem Standortübungsplatz mit. Dabei folgte ein Unteroffizier dem Befehl seines Oberfeldwebels objektiv nicht. Der beschuldigte Soldat ging davon aus, dass der Unteroffizier auch subjektiv vorsätzlich den Befehl verweigerte. Er teilte dies seinem früheren Ausbilder, einem ebenfalls zum Feldjägerregiment gehörenden Hauptfeldwebel, per Handy mit. Dies führte zu Rückfragen bei den vor Ort verantwortlichen Soldaten. Der Kompaniechef verhängte unter anderem wegen dieses Vorfalls gegen ihn eine Disziplinarbuße von 1 000 . Das Truppendienstgericht hob im Verfahren der weiteren Beschwerde die Feststellungen zu einem weiteren Tatvorwurf auf und wertete die...