Rede der Verteidigungsministerin zum Haushalt 2018

Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir bringen den Haushalt 2018 ein und  beraten jetzt den Einzelplan 14. Er ist in der Reihe vieler Haushalte natürlich eine Momentaufnahme. Ich möchte deshalb bei der Einbringung einige Punkte aufnehmen, die auch in der Debatte heute Morgen zur Sprache gekommen sind.Ich glaube, es ist ganz wichtig, dass wir uns noch einmal gemeinsam klarmachen, woher wir kommen. 1990, im Jahr der Wiedervereinigung, hat Deutschland 2,4 Prozent des Bruttoinlandsproduktes in Verteidigung investiert. Niemand hat damals Angst vor Deutschland gehabt oder gesagt, es sei hoch militarisiert oder sonst etwas. Danach setzte, übrigens am Anfang völlig berechtigt, ein Prozess ein, in dem reformiert wurde, womit über viele Jahre eine Schrumpfung und Kürzung einherging, Stichwort „Friedensdividende“. Zu Recht haben wir alle gedacht, es werde immer ruhiger um uns herum.Aber dann kamen 2010 die Finanzkrise und ihre Auswirkungen. Das geschah 20 Jahre nach der Wiedervereinigung. Andere Institutionen hatten viel Speck angesetzt; es war ihnen gut gegangen; sie hatten einen Aufwuchs erlebt. Das galt für die Bundeswehr nicht: Sie hatte bereits 20 Jahre Schrumpfung hinter sich.Dann kam mit der Wirtschafts- und Finanzkrise eine zusätzliche Sparauflage, die dazu führte, dass es unter die Grasnarbe und an die Substanz ging: Es wurden Ersatzteilketten gekappt. Es wurden Materiallager aufgebraucht und nicht mehr aufgefüllt. Es wurden Obergrenzen eingezogen, unter...