Länderübergreifende Zusammenarbeit

zu Drucksache 6/5560 07.05.2018 Drucksache 6/5684 Thüringer Landtag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 16. Mai 2018 A n t w o r t der Landesregierung auf die Zusatzfragen des Abgeordneten Korschewsky (DIE LINKE) zur Mündlichen Anfrage des Abgeordneten Korschewsky (DIE LINKE) - Drucksache 6/5560 - gemäß 91 Abs. 4 GO Länderübergreifende Zusammenarbeit Das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft hat die in der 116. Plenarsitzung am 26. April 2018 gestellten Zusatzfragen zur Mündlichen Anfrage namens der Landesregierung gemäß 91 Abs. 4 GO mit Schreiben vom 4. Mai 2018 wie folgt beantwortet: 1. Gibt es eine Aussage der bayerischen Landesregierung zur Förderung der in der Anfrage genannten länderübergreifenden Zusammenarbeit? Die Bayerische Landesregierung unterstützt die angestrebte länderübergreifende Zusammenarbeit. Da sich die möglichen Förderungen jedoch unterscheiden, wird es demnächst eine erste Abstimmung zwischen den beiden beteiligten Städten Sonneberg und Neustadt sowie dem Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft und dem Fördermittelgeber aus Bayern geben. Der Arbeitsprozess beginnt gerade, konkrete Ergebnisse wurden daher noch nicht erreicht. Am 25. April 2018 wurde sich zwischen den Beteiligten darauf verständigt, einen regelmäßigen Lenkungskreis einzurichten. 2. Sind weitere Bestrebungen von Thüringer Kommunen zur länderübergreifenden Zusammenarbeit bekannt? Konkrete derzeit laufende Projekte sind der Landesregierung...