Kurzzeitpflege in Rheinland-Pfalz

Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 4. Mai 2018 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 17. Wahlperiode Drucksache 17/5951 zu Drucksache 17/5824 16. 04. 2018 A n t w o r t des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Reinhard Oelbermann (CDU) Drucksache 17/5824 Kurzzeitpflege in Rheinland-Pfalz Die Kleine Anfrage Drucksache 17/5824 vom 27. März 2018 hat folgenden Wortlaut: Sofern die Pflege von pflegebedürftigen Menschen zu Hause zeitweise nicht oder noch nicht möglich ist bzw. die Leistungen der häuslichen Krankenpflege nach schwererer Krankheit oder wegen akuter Verschlimmerung einer Krankheit, insbesondere nach einer ambulanten Operation oder eines ambulanten Krankenhausaufenthalts, nicht ausreichend sind, ist eine vorübergehende Betreuung in einer vollstationären Einrichtung (Kurzzeitpflege) geboten. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landeregierung: 1. Gibt es in Rheinland-Pfalz eine entsprechende Landesvereinbarung zur oben beschriebenen Kurzzeitpflege? 2. Wenn ja, nach welchem konkreten Modell werden die zu erbringenden Leistungen abgerechnet? Sollen die betroffenen Pflegebedürftigen, die einen Anspruch auf Kurzzeitpflege haben, in Zukunft, wie bereits in anderen Bundesländern gehandhabt, auch in Rheinland-Pfalz in die Pflegestufe III eingestuft werden? 3. Sofern noch keine Landesvereinbarung zur Kurzzeitpflege in Rheinland-Pfalz besteht, ist eine etwaige Gesetzesinitiative seitens des verantwortlichen Ministeriums geplant...