E-Scooter in HVV-Bussen weiterhin unerwünscht – Bleibt die Inklusion beim Nahverkehr in Hamburg auf der Strecke?

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/12727 21. Wahlperiode 17.04.18 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Franziska Grunwaldt und Dennis Thering (CDU) vom 17.04.18 Betr.: E-Scooter in HVV-Bussen weiterhin unerwünscht Bleibt die Inklusion beim Nahverkehr in Hamburg auf der Strecke? Mobilität ist der Schlüssel zu gesellschaftlicher Teilhabe. Sogenannte E-Scooter wiederum sind insbesondere für die Alltagsmobilität schwerbehinderter Menschen von überragender Bedeutung. Hierbei handelt es sich um einsitzige Elektrofahrzeuge mit bis zu 500 Kilogramm Gesamtgewicht. Umso unverständlicher war und ist, dass der Hamburger Verkehrsverbund (HVV) bei der Beförderung von E-Scootern drei Tage vor dem Ende des Jahres 2016 den Rückwärtsgang eingelegt und ein Beförderungsverbot für E-Scooter verhängt hat. Dabei hatte der HVV in den sechs Monaten zuvor einen Beförderungsausschluss gleich zweimal explizit ausgeschlossen und die Betroffenen zu Schulungen verdonnert. Diese Schulungen haben sich dann infolge des Beförderungsausschlusses als komplett nutzlos erwiesen. Erschreckend war auch, dass der Senat diesem Hin und Her von Anfang bis Ende tatenlos zugesehen hat. Dass die Betroffenen und deren Verbände sogar erst aus der Presse von der Rolle rückwärts des HVV erfuhren, setzte dem Ganzen die Krone auf. Dies gilt auch für den seither offenkundigen Stillstand bei diesem Thema. Grundlage des Beförderungsverbotes waren und sind ein technisches und ein Rechtsgutachten...