Flurtelefonie in den Justizvollzugsanstalten

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 17. Wahlperiode Drucksache 17/17100 03.05.2022 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 6545 vom 6. April 2022 des Abgeordneten Stefan Engstfeld BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 17/17022 Flurtelefonie in den Justizvollzugsanstalten Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Die Inhaftierung stellt für alle Gefangenen einen massiven Einschnitt in ihre Freiheiten und ihr bisheriges Leben dar und auch die Angehörigen und Bekannten der Gefangenen leiden darunter. Daher sind vielfältige Möglichkeiten zum Kontakthalten umso wichtiger. Die Möglichkeit zum Telefonieren ist neben weiteren Angeboten wie Besuchsterminen und Skype-Besuchen sehr wichtig für Gefangene, insbesondere in Zeiten der Pandemie. Allerdings ist die Ausstattung mit Flurtelefonen in den Justizvollzugsanstalten in Nordrhein-Westfalen aber sehr unterschiedlich. Der Minister der Justiz hat die Kleine Anfrage 6545 mit Schreiben vom 3. Mai 2022 namens der Landesregierung beantwortet. Vorbemerkung der Landesregierung Für Gefangene des nordrhein-westfälischen Justizvollzuges besteht auf der Grundlage der Justizvollzugsgesetze die Möglichkeit, zu telefonieren. Dies geschieht regelmäßig in der Form, dass die Gefangenen von einem Vollzugsbediensteten einzeln aus ihrem Haftraum abgeholt und in das Abteilungsbüro oder in einen anderen - mit einem Telefon ausgestatteten - Raum begleitet werden. Eine generelle Überwachung der Unterhaltung ist nicht vorgesehen, sie bedarf nach...