Anpassung der Dialysesachkosten

Drucksache 16/2500 26. 06. 2013 K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Kathrin Anklam-Trapp und Martin Haller (SPD) A n t w o r t des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie Anpassung der Dialysesachkosten Die Kleine Anfrage 1660 vom 7. Juni 2013 hat folgenden Wortlaut: Die Sachkostenpauschalen für Dialysen werden zum 1. Juli 2013 abgesenkt. Dafür sollen unter anderem die ärztlichen Betreuungsleistungen besser vergütet werden. Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung: 1. Welche Auswirkung hat die Anpassung der Dialysesachkosten für den Patienten? 2. Hat die Anpassung der Dialysesachkosten Auswirkungen auf die Versorgungsleistung des einzelnen Patienten und auf die flächendeckende Versorgung? 3. Welches Einsparvolumen ergibt sich jährlich aus der Anpassung der Sachkostenpauschalen? 4. Wie werden die eingesparten Mittel eingesetzt? 5. Ist mit einer weiteren Kürzung der Dialysesachkosten zu rechnen? 6. Wie beurteilt die Landesregierung die Anpassung der Dialysesachkosten? Das Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 26. Juni 2013 wie folgt beantwortet: Zu 1. und 2.: Die angesprochene Absenkung der Sachkostenpauschale für Dialysen geht zurück auf eine Einigung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung mit dem GKV-Spitzenverband im Bewertungsausschuss im März 2013. Beim Bewertungsausschuss handelt es sich um ein Gremium der Selbstverwaltung auf Bundesebene...