Nachfragen zur Novelle des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/3777 14.08.2013 Datum des Originals: 12.08.2013/Ausgegeben: 14.08.2013 Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv des Landtags Nordrhein-Westfalen, 40002 Düsseldorf, Postfach 10 11 43, Telefon (0211) 884 - 2439, zu beziehen. Der kostenfreie Abruf ist auch möglich über das Internet-Angebot des Landtags Nordrhein-Westfalen unter www.landtag.nrw.de Kleine Anfrage 1543 des Abgeordneten Hendrik Wüst CDU Nachfragen zur Novelle des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen In der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk vom 03.07.2013 stellte die Staatskanzlei den Abgeordneten die Novelle des Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen (LEP-NRW) vor. Die zahlreichen Fragen der Abgeordneten konnten jedoch in der nachfolgenden Fragerunde nicht ausreichend beantwortet werden. So heißt es in der Erläuterung zu Ziel 6.1-11 des LEP-NRW: „Die Regionalplanungsbehörde ermittelt den Bedarf an Allgemeinen Siedlungsbereichen und Bereichen für gewerbliche und industrielle Nutzungen auf der Grundlage einer landeseinheitlichen Methode“. Auf die Frage, ob es sich bei dieser Methode um den inzwischen zurückgezogenen Siedlungsflächenbedarfsermittlungserlass handle, der auf dem Gutachten von Professor Vallée beruht, teilte die Staatskanzlei lediglich mit, dass es nicht um Vallée gehen würde. Welche Methode aber verwendet wird, ließ die...