Baustellenmelder

Deutscher Bundestag Drucksache 17/14529 17. Wahlperiode 09. 08. 2013 Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung vom 7. August 2013 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Valerie Wilms, Stephan Kühn, Dr. Anton Hofreiter, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 17/14427 – Baustellenmelder Vorbemerkung der Fragesteller Am 5. Oktober 2011 wurde durch das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) ein sogenannter Baustellenmelder eingerichtet. Verkehrsteilnehmer wurden dazu aufgefordert, Baustellen an Bundesstraßen und Autobahnen zu melden, die bei Helligkeit und normalen Wetterbedingungen unbesetzt sind. Laut „Frankfurter Rundschau“ vom 6. Oktober 2011 verspricht das Ministerium, „den Hinweisen über ‚schlafende‘ Baustellen nachzugehen und für Abhilfe zu sorgen“. Am 4. Juli 2013 präsentierte der Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Dr. Peter Ramsauer, ein Zwischenfazit des als unbefristet eingerichteten Baustellenmelders. Vo r b e m e r k u n g d e r B u n d e s r e g i e r u n g Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) hat mit dem Allgemeinen Rundschreiben Straßenbau (ARS) Nr. 04/2011 den „Leitfaden zum Arbeitsstellenmanagement auf Bundesautobahnen“ mit dem Ziel eingeführt, über ein...