Störfälle Cattenom

Drucksache 16/2622 24. 07. 2013 Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 21. August 2013 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode K l e i n e A n f r a g e der Abgeordnete Bettina Brück, Ingeborg Sahler-Fesel, Monika Fink, Hans Jürgen Noss und Astrid Schmitt (SPD) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Störfälle Cattenom Die Kleine Anfrage 1722 vom 4. Juli 2013 hat folgenden Wortlaut: Vor wenigen Tagen hat sich wieder einmal im französischen Reaktor Cattenom ein Störfall ereignet. Darüber hinaus begann vor kurzem der letzte Teil einer Übung für den Ernstfall, welche vor einem Jahr begonnen worden war. Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung: 1. Welche Erkenntnisse hat die Landesregierung über den Vorfall im Kraftwerk Cattenom aus der vergangenen Woche? 2. Aus welchem Grund wurden die rheinland-pfälzischen Behörden mit Zuständigkeit für den Bevölkerungsschutz nicht auf dem üblichen Meldeweg über den Störfall in Kenntnis gesetzt? 3. Wie bewertet die Landesregierung die Zusammenarbeit mit den Nachbarregionen beim Umgang mit der im vergangenen Jahr begonnenen und nun mit ihrem dritten und letzten Teil abgeschlossenen Übung für den Ernstfall im Kraftwerk Cattenom? Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 20. Juli 2013 wie folgt beantwortet: Vorbemerkung: Die Landesregierung geht davon aus, dass die gestellten Fragen (Frage 1 und Frage 2) das Ereignis am...