Beschaffung von Drehflüglern für die Bundeswehr

Deutscher Bundestag Drucksache 17/14572 17. Wahlperiode 21. 08. 2013 Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Keul, Omid Nouripour, Agnes Brugger, Tom Koenigs, Dr. Tobias Lindner und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschaffung von Drehflüglern für die Bundeswehr Die jüngsten Pläne zur Beschaffung von Drehflüglern für die Bundeswehr haben viele Fragen aufgeworfen. So ist es ein Novum, dass im Rahmen eines Memorandum of Understanding (MoU) zur Stückzahlreduzierung des NATO- Helicopters 90 (NH90) und des Kampfhubschraubers TIGER (UH TIGER) vorgesehen ist, zeitgleich, abseits jeglicher üblicher Vergabeverfahren, 18 Marinehubschrauber (MH90) basierend auf dem NH90 zu beschaffen. Parallel wurden in anderen Bereichen weitere Beschaffungen von Drehflüglern, wie beispielsweise 15 leichte Unterstützungshubschrauber für das Kommando Spezialkräfte (LUH SOF), beschlossen oder stehen, wie im Fall des Basisschulungshubschraubers (BSHS), kurz bevor. Insgesamt konnte die Bundesregierung weder im Haushalts- noch im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages darlegen, inwieweit das MoU zur Stückzahlreduzierung NH90 und UH TIGER und der damit verbundenen Beschaffung von MH90 den aus der Bundeswehr formulierten Bedarf deckt. Die Anpassung der Stückzahl und Neuverhandlungen mit der Rüstungsindustrie sind prinzipiell zu begrüßen. Dennoch müssen dabei vor allem die finanziellen Interessen des Bundes und damit der Steuerzahler gewahrt bleiben und auch durchgesetzt werden. Zeitgleich steht zu...