Redispatch-Vereinbarung mit den Kraftwerken Irsching 4+5

Deutscher Bundestag Drucksache 17/14595 17. Wahlperiode 20. 08. 2013 Kleine Anfrage der Abgeordneten Oliver Krischer, Cornelia Behm, Bettina Herlitzius, Bärbel Höhn, Stephan Kühn, Undine Kurth (Quedlinburg), Friedrich Ostendorff, Dorothea Steiner, Markus Tressel, Daniela Wagner, Dr. Valerie Wilms und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Redispatch-Vereinbarung mit den Kraftwerken Irsching 4 und 5 Die von der Stilllegung bedrohten Kraftwerksblöcke Irsching 4 und 5 wurden Ende April 2013 durch eine Vereinbarung zwischen dem Übertragungsnetzbetreiber TenneT TSO GmbH und den Betreibern des Gaskraftwerks Irsching in enger Abstimmung mit der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen (BNetzA) durch eine „Redispatch-Maßnahme“ bis Anfang 2016 kontrahiert. Damit haben sich die Kraftwerksbetreiber verpflichtet, die beiden Kraftwerksblöcke in den nächsten Jahren nicht stillzulegen. Im Gegenzug erhalten sie Gelder für den Weiterbetrieb. Die aktuelle Vereinbarung basiert auf der Festlegung der BNetzA, dass für Kraftwerke, die mehr als zehn Prozent auf Anforderung des Übertragungsnetzbetreibers laufen, die Übernahme der Fixkosten zur Abfederung der wirtschaftlichen Nachteile für den Kraftwerksbetreiber möglich sind. Doch es ist weiterhin unklar – auch nach der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage „Stromversorgungssicherheit in Süddeutschland“ (Bundestagsdrucksache 17/13840) – aufgrund welcher Auswahlkriterien bzw. Bedingungen und zu...