Landesgartenschau Landau I

Drucksache 16/2652 30. 07. 2013 Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 26. August 2013 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Christine Schneider (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten Landesgartenschau Landau I Die Kleine Anfrage 1748 vom 5. Juli 2013 hat folgenden Wortlaut: In einer Pressemeldung vom 4. Juli 2013 hat Umweltstaatssekretär Dr. Griese die Möglichkeit erwogen, die Landesgartenschau 2014 in das Jahr 2015 zu verschieben. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Zielsetzung verfolgt die Landesregierung mit dieser Veröffentlichung, die zu vielen Irritationen führte? 2. Wäre es nicht sinnvoller gewesen, zunächst das Ergebnis der bereits in Kürze zu erwartenden gutachterlichen Aussagen über eine mögliche Kampfmittelbelastung des Landauer Landesgartenschauareals abzuwarten? Das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 30. Juli 2013 wie folgt beantwortet: Zu Frage 1: Auf dem Gelände der Landesgartenschau Landau wurden bis zum 28. Juni 2013 während Bauarbeiten fünf Bomben aus dem Zweiten Weltkrieg gefunden und entschärft. Die Sicherheit der Bevölkerung und der Arbeitsschutz haben oberste Priorität. Da weitere Kampfmittelfunde nicht auszuschließen sind, wurden von der Gewerbeaufsicht auf dem Gelände der Landesgartenschau Tiefbauarbeiten stillgelegt. Die Stadt Landau...