Zweite Erörterung im Braunkohlenplanverfahren Welzow-Süd II

Landtag Brandenburg5. WahlperiodeDrucksache 5/7834Kleine Anfrage 3121der Abgeordneten Monika Schulz-Höpfner der CDU-Fraktion an die LandesregierungZweite Erörterung im Braunkohlenplanverfahren Welzow-Süd II Im Braunkohlenplanverfahren zur Weiterführung des Tagebaus Welzow-Süd werden neben Festlegungen zum Abbaufeld Welzow-Süd, räumlicher Teilabschnitt II, auch Änderungen in der Bergbaufolgelandschaft des bestehenden Braunkohlenplans Tagebau Welzow-Süd, räumlicher Teilabschnitt I, erforderlich. Aufgrund des grenzüberschreitenden Planungsraumes werden zwei parallel laufende Braunkohlenplanverfahren im Land Brandenburg und im Freistaat Sachsen geführt. Die strategische Umweltprüfung erstreckt sich auf beide Verfahren. Im Ergebnis wird ein gemeinsamer Umweltbericht Bestandteil beider Braunkohlenpläne sein. Das Verfahren zum Tagebau Welzow-Süd II begann bereits im Jahr 2007. Der Scopingtermin im Rahmen der Strategischen Umweltprüfung fand am 24.06.2009 statt. Im Anschluss fand vom 01.09.2011 bis 30.11.2011 die öffentliche Auslegung des Planentwurfs der Gemeinsamen Landesplanung und des Umweltberichts statt. Dem schloss sich das Beteiligungsverfahren an, bei dem ca. 4.800 Einwendungen eingingen. Es folgte eine erste Erörterung mit hunderten Betroffenen und Einwendern vom 11.09.12 bis 14.09.12 in den Cottbuser Messehallen. Der Braunkohlenausschuss hat sich in seiner Sitzung am 23.05.2013 mit den überarbeiteten Entwürfen des Braunkohlenplanes und des Umweltberichtes befasst und...