Fördergelder an die Feuerwehren in Stadt und Kreis Neuwied

Drucksache 16/2618 24. 07. 2013 Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 28. August 2013 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Fördergelder an die Feuerwehren in Stadt und Kreis Neuwied Die Kleine Anfrage 1736 vom 4. Juli 2013 hat folgenden Wortlaut: Jährlich steht für Brand- und Katastrophenschutzzwecke ein bestimmtes Budget in Rheinland-Pfalz zur Verfügung. Eine sehr gute technische Ausstattung der Feuerwehren auf hohem Niveau ist hierbei von besonderer Bedeutung. Im letzten Monat gründete sich in der VG Puderbach die Jugendfeuerwehr. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: 1. Welche Maßnahmen zum Brand- und Katastrophenschutz wurden in den letzten drei Jahren in Stadt und Kreis Neuwied bewilligt? 2. Wann wurden die jeweiligen Landeszuschüsse bewilligt und wann wurden sie ausgezahlt? 3. Welche weiteren Maßnahmen in Stadt und Kreis Neuwied sind derzeit beantragt, die noch nicht bewilligt sind? 4. Welche finanzielle Unterstützung erhalten die Jugendfeuerwehren in Stadt und Kreis Neuwied pro Jahr (bitte für die letzten drei Jahre beantworten)? Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 20. Juli 2013 wie folgt beantwortet: Zu den Fragen 1 und 2: Zur Beantwortung der Fragen 1 und 2 verweise ich auf die Anlage 1. Zu Frage 3: Zur...