Auslandsbauten des Bundes

Deutscher Bundestag Drucksache 17/14596 17. Wahlperiode 21. 08. 2013 Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Auswärtigen Amts vom 16. August 2013 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Ilja Seifert, Heidrun Dittrich, Wolfgang Gehrcke, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. – Drucksache 17/14497 – Auslandsbauten des Bundes Vorbemerkung der Fragesteller Der Bund ist für die Sanierung und den Erhalt von Gebäuden und Liegenschaften, die im Besitz der Bundesrepublik Deutschland sind, im Ausland zuständig. Er hat auch zu gewährleisten, dass angemietete Objekte sich im angemessenen Zustand befinden; dies schließt die Nutzbarkeit für Menschen mit Beeinträchtigungen bzw. die Barrierefreiheit nach deutschem Baurecht ein. Eine sachgerechte Übersicht über den Zustand der Auslandsbauten scheint die Bundesregierung nicht zu haben, nimmt man zum Beispiel die Antwort der Bundesregierung (Staatsministerin Cornelia Pieper) zu der Mündlichen Frage 52 des Abgeordneten Dr. Ilja Seifert in der Fragestunde des Bundestages am 12. Juni 2013 zur Barrierefreiheit an deutschen Auslandsschulen zur Hand (Plenarprotokoll 17/245). Auch nach eigenem Erleben bei Auslandsreisen des Abgeordneten Dr. Ilja Seifert und weiterer Mitglieder der Fraktion DIE LINKE. sind zahlreiche Auslandsliegenschaften nicht barrierefrei, darunter auch Liegenschaften, welche...