Dr. Christina Baum: Landesseniorentag entlarvt beängstigende Demokratiedefizite des SPD-Fraktionsvorsitzenden

Pressemitteilung - Stuttgart, den 05.07.2018 Deutliche Demokratiedefizite ließ der Fraktionsvorsitzende der SPD, Andreas Stoch, bei einem Generationendialog der Gemeinschaftsschule, Realschule und das Gymnasiums anlässlich des Landesseniorentages in Waldkirch erkennen. Darauf verweist AfD-Landtagsabgeordnete Dr. Christina Baum, die für ihre Fraktion an der gutbesuchten Veranstaltung teilnahm, in deren Abschlussrunde sich der sozialdemokratische Landtagsabgeordnete gegenüber Schülern in die Äußerung verstieg, „Rassismus ist keine Meinung!“. „Davon einmal abgesehen, dass auch ich und die AfD sich vehement gegen jede Form von Rassismus aussprechen, was auch jede Form des Rassismus gegen Deutsche umfassen muss, empfinde ich die ideologisierte Art und Weise, wie der Abgeordnete Stoch den Schülern seinen eingeschränkten Blickwinkel auf die Meinungsfreiheit darzubieten versuchte, als beängstigend und regelrecht skandalös“, so Christina Baum. „Offensichtlich war sich Andreas Stoch mit den meisten Schülern darin einig, dass eine freie Meinungsäußerung nach § 5 des Grundgesetzes nur für Personen und Parteien gilt, die mit der aktuell vorherrschenden Meinung konformgehen. Dies stimmt mich als Abgeordnete, die in der DDR-Diktatur aufgewachsen ist, sehr nachdenklich. Es steht zu bezweifeln, ob wirklich alle Lehrer dieser Schulen ihren Lehrauftrag im Sinne des Beutelsbacher Konsens auf der Grundlage unseres Grundgesetzes richtig verstanden haben“, so Dr. Baum. Bereits zuvor war in...