Deutsche dürfen als „Köterrasse“ beschimpft werden / AfD-Fraktion: „Skandalös, aber leider absehbar“

Das ehemalige Vorstandsmitglied des Türkischen Elternbunds Hamburg Malik Karabulut beschimpfte die Deutschen unter anderem als „Köterrasse“. Die Staatsanwaltschaft Hamburg hat heute eine Anzeige wegen Volksverhetzung und Beleidigung zurückgewiesen. Die Aussage bleibt damit straffrei und ist erlaubt. Karabulut ärgerte sich Ende 2016 über eine Resolution des Bundestags, die den Völkermord an den Armeniern als Genozid einstufte. Er schrieb auf Facebook: „Diese Schlampe mit dem Namen Deutschland hat uns den Krieg erklärt – und wir schweigen immer noch. Ab jetzt könnt ihr was erleben.“ Die Staatsanwaltschaft begründete die Entscheidung damit, dass die Deutschen nicht als besondere Gruppe erkennbar seien. Denn bei den Deutschen handele es sich um die Bevölkerungsmehrheit und nicht um einen Teil der Bevölkerung. Als Kollektiv seien die Deutschen überhaupt nicht beleidigungsfähig. Die AfD-Fraktion wollte Ende 2016 die Gesetzeslücke schließen und forderte in einem Antrag (Drucksache 21/6733), dass der Volksverhetzungsparagraph 130 StGB konkretisiert werden müsse, damit auch Diffamierungen gegen Deutsche als strafbar eingestuft werden. Dazu der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dr. Alexander Wolf: „Das ist skandalös, aber war leider auch absehbar. Der AfD-Antrag zur Konkretisierung des Volksverhetzungsparagraphen sollte genau dafür die Grundlage schaffen, dass auch Volksverhetzung gegen Deutsche bestraft wird – was nach richtiger...