Entwurf eines Gesetzes über die Kulturstiftung Dessau-Wörlitz (Kulturstiftungsgesetz - KSDW-G LSA)

15.03.2021 Drucksache 7/7462 öffentlich Gesetzentwurf –Landesregierung Entwurf eines Gesetzes über die Kulturstiftung Dessau-Wörlitz (Kulturstiftungsgesetz - KSDW-G LSA) Sehr verehrte Frau Landtagspräsidentin, als Anlage übersende ich gemäß Artikel 77 Abs. 2 der Verfassung des Landes Sachsen‐Anhalt den von der Landesregierung am 9. März 2021 beschlossenen Entwurf eines Gesetzes über die Kulturstiftung Dessau-Wörlitz (Kulturstiftungsgesetz -KSDW-G LSA) nebst Begründung mit der Bitte, die Beschlussfassung des Landtages von Sachsen‐Anhalt herbeizuführen. Federführend ist die Staatskanzlei und Ministerium für Kultur des Landes Sachsen‐Anhalt. Mit freundlichen Grüßen Dr. Reiner Haseloff Ministerpräsident Hinweis: Die Anlage ist in Word als Objekt beigefügt und öffnet durch Doppelklick den Acrobat Reader. (Ausgegeben am 18.03.2021) 2 3 Entwurf Gesetz über die Kulturstiftung Dessau‐Wörlitz (Kulturstiftungsgesetz ‐ KSDW‐G LSA). Inhaltsübersicht § 1 Name, Rechtsform und Sitz § 2 Stiftungszweck § 3 Gemeinnützigkeit § 4 Stiftungsvermögen § 5 Stiftungsfinanzierung § 6 Organe der Stiftung § 7 Kuratorium § 8 Aufgaben des Kuratoriums § 9 Vorstand § 10 Wissenschaftlicher Beirat § 11 Beschäftigungsverhältnisse § 12 Haushalt‐ und Wirtschaftsführung, Rechnungsprüfung § 13 Satzung § 14 Auflösung der Stiftung und Vermögensrückfall § 15 Dienstsiegel § 16 Stiftungsaufsicht § 17 Sprachliche Gleichstellung § 18 Inkrafttreten § 1 Name, Rechtsform und...