Antifa-Szene, insbesondere das Arnstädter "Aktionsbündnis Zaunrüttlär" - Teil II

Thüringer LandTag 7. Wahlperiode K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Kießling (AfD) und A n t w o r t 07.01.2021 Drucksache 7/2505 des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales Antifa-Szene, insbesondere das Arnstädter "Aktionsbündnis Zaunrüttlär" - Teil II In der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage "Antifa-Szene in Arnstadt und im Ilm-Kreis" (Drucksache 6/7271) gab die Landesregierung für den angefragten Zeitraum an, dass die linksextremistische Szene in Arnstadt und im Ilm-Kreis "keine herausgehobene Rolle" spiele, da diese "im Wesentlichen kleinstädtisch und ländlich geprägte Region […] insbesondere für die gewaltbereite autonome Szene keine vorteilhaften Rahmenbedingungen" böte. Die Landesregierung gab hierzu weiterhin an, dass die Aktivitäten in den einzelnen Jahren deutlich zurückgegangen seien, "sowohl in quantitativer als auch in qualitativer Hinsicht". Seit Ende des Jahres 2019 tritt das nach Eigendarstellung der Antifa-Szene zuzuordnende "Aktionsbündnis Zaunrüttlär" vermehrt mit diversen Aktivitäten öffentlich in Erscheinung (siehe Facebook- Auftritt, Erstellung der Facebook-Seite am 7. November 2019). Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage 7/1222 vom 7. September 2020 namens der Landesregierung mit Schreiben vom 1. Januar 2021 beantwortet: 1. Wie entwickelten sich in Arnstadt und im Ilm-Kreis allgemein die politisch motivierten Straftaten -linksnach Erscheinen dieser Gruppe? Besteht...