Berichte über ausgewählte Ergebnisse der Raumbeobachtung an den Landtag - Neujustierung unter den Bedingungen der Masseneinwanderung

Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 7/1974 16.10.2017 (Ausgegeben am 16.10.2017) Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordneter Dr. Hans-Thomas Tillschneider (AfD) Berichte über ausgewählte Ergebnisse der Raumbeobachtung an den Landtag - Neujustierung unter den Bedingungen der Masseneinwanderung Kleine Anfrage - KA 7/1113 Vorbemerkung des Fragestellenden: Im Jahr 2017 ist dem Landtag erneut über die Ergebnisse der Raumbeobachtung zu berichten. Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr 1. Nach dem vormaligen 19 Abs. 2 Landesplanungsgesetz und dem seit 1. Juli 2015 geltenden 20 Landesentwicklungsgesetz ist der Landtag mindestens in jedem zweiten Kalenderjahr über die Ergebnisse der Raumbeobachtung zu unterrichten. Aus welchen Gründen ist dieser landesrechtlich vorgeschriebene Mindestturnus bislang (mit Berichten in 2009, 2012 und zuletzt 2015) nicht eingehalten worden? Der Bericht über die Ergebnisse der Raumbeobachtung wurde dem Landtag 2009 unter Einhaltung des Zwei-Jahresturnus vorgelegt. Der vorhergehende Bericht war 2007 erstattet worden. In Abstimmung mit dem Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr (LEV) war der Termin für den darauffolgenden Raumordnungsbericht auf 2012 festgelegt worden, um den neuen, völlig neu strukturierten Landesentwicklungsplan entsprechend berücksichtigen zu können. Der darauf folgende Termin wurde ebenfalls erneut in Abstimmung mit dem LEV auf...