Lebensmittelkennzeichnung verbessern ­ Transparenz für Verbraucher erhöhen

BREMISCHE BÜRGERSCHAFT Drucksache 18/1384 Landtag 13. Mai 2014 18. Wahlperiode Antrag der Fraktion der CDU Lebensmittelkennzeichnung verbessern – Transparenz für Verbraucher erhöhen Lebensmittel müssen klar gekennzeichnet sein; die Einzelheiten sind in europäischen und nationalen Vorgaben geregelt.1 Dazu gehört, dass alle Angaben gut lesbar sind und die Verpackung dem Inhalt entspricht. Dies gilt auch für die Verwendung von Lebensmittelzusatzstoffen, -enzymen und -aromen, die im Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB) sowie in mehreren europäischen Verordnungen gesetzlich geregelt ist.2 Für diese Stoffe gelten europaweit einheitliche Bewertungs- und Zulassungsverfahren.3 Zugelassene Zusatzstoffe werden nach Verwendungszweck verschiedenen Klassen zugeordnet (E-Nummern), etwa den Konservierungsstoffen, Antioxidationsmitteln, Farbstoffen, Süßstoffen, Emulgatoren, Stabilisatoren, Verdickungs- oder Geliermitteln. Ein Lebensmittelzusatzstoff darf nur zugelassen werden, wenn er für die Verbraucher gesundheitlich unbedenklich ist, eine hinreichende technische Notwendigkeit für seine Verwendung besteht und der Verbraucher dadurch nicht in die Irre geführt wird. Obwohl der europäische und der deutsche Gesetzgeber viel getan hat, um die Verbraucher vor Irreführung und Gesundheitsgefahren zu schützen, ist die Deklaration von Lebensmitteln teilweise noch immer nicht ausreichend. Einige Anbieter machen sich einen Graubereich bei den Kennzeichnungspflichten zunutze, so dass die...