Rüstungsexporte ­ Ausfuhr von Herstellungsausrüstung und Technologie zur Herstellung von Kleinwaffen und leichten Waffen und von Munition

Deutscher Bundestag Drucksache 18/1401 18. Wahlperiode 09.05.2014 Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan van Aken, Christine Buchholz, Annette Groth, Inge Höger, Andrej Hunko, Katrin Kunert, Stefan Liebich, Niema Movassat, Richard Pitterle, Dr. Axel Troost, Kathrin Vogler und der Fraktion DIE LINKE. Rüstungsexporte – Ausfuhr von Herstellungsausrüstung und Technologie zur Herstellung von Kleinwaffen und leichten Waffen und von Munition Deutschland exportiert nicht nur Kriegswaffen und sonstige Rüstungsgüter, sondern auch Ausrüstung zur Herstellung von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern. Die Ausfuhr dieser Güter muss von der Bundesregierung genehmigt werden. Im Zusammenhang mit der Ausfuhr von Technologie und Herstellungsausrüstung erklärt die Bundesregierung in ihren jährlich erscheinenden Rüstungsexportberichten: „Bei der Ausfuhr von Technologie und Herstellungsausrüstung werden grundsätzlich keine Genehmigungen im Zusammenhang mit der Eröffnung neuer Herstellungslinien für Kleinwaffen und Munition in Drittländer erteilt.“ (Rüstungsexportbericht der Bundesregierung 2012, S. 13). Wir fragen die Bundesregierung: 1. Welche Ausfuhrgenehmigungen hat die Bundesregierung für Güter der Ausfuhrlistenposition 0018 für die Herstellung von kleinen Waffen (i. S. v. Handfeuerwaffen) und leichten Waffen sowie von Munition an Drittländer seit dem Jahr 2000 erteilt (bitte nach Empfängerland, Jahr und Wert und jeweils unter Angabe der Bezeichnung des Ausrüstungsgegenstandes bzw....