Zu dem Einundvierzigsten Tätigkeitsbericht des Hessischen Datenschutzbeauftragten für 2012 Drucksache 18/7202 hierzu: Stellungnahme der Landesregierung betreffend den Einundvierzigsten Tätigkeitsbe...

Beschlussempfehlung und Bericht des Unterausschusses Datenschutz zu dem Einundvierzigsten Tätigkeitsbericht des Hessischen Datenschutzbeauftragten für 2012 Drucksache 18/7202 hierzu: Stellungnahme der Landesregierung betreffend den Einundvierzigsten Tätigkeitsbericht des Hessischen Datenschutzbeauftragten Drucksache 18/7802 A. Beschlussempfehlung Der Unterausschuss Datenschutz empfiehlt dem Plenum einstimmig, den Tätigkeitsbericht zur Kenntnis zu nehmen und darüber eine Aussprache zu führen. B. Bericht 1. Der 41. Tätigkeitsbericht des Hessischen Datenschutzbeauftragten war dem Unterausschuss Datenschutz am 4. April 2013 und die Stellungnahme der Landesregierung am 11. Dezember 2013 vom Präsidenten überwiesen worden. 2. Der Unterausschuss Datenschutz hat den 41. Tätigkeitsbericht des Hessischen Datenschutzbeauftragten sowie die Stellungnahme der Landesregierung in seiner Sitzung am 15. Mai 2014 behandelt und die unter A wiedergegebene Beschlussempfehlung an das Plenum ausgesprochen. Wiesbaden, 15. Mai 2014 Berichterstatter: Ausschussvorsitzender: Jürgen Frömmrich Jörg-Uwe Hahn Eingegangen am 15. Mai 2014 · Ausgegeben am 16. Mai 2014 Druck und Auslieferung: Kanzlei des Hessischen Landtags · Postfach 3240 · 65022 Wiesbaden Drucksache 19/419 15. 05. 2014 19. Wahlperiode HESSISCHER LANDTAG