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19.05.2014
Beschlussempfehlung und Bericht
Thema: Zusammenfassender Bericht des Sächsischen Staatsministeriumsfür Soziales und Verbraucherschutz über die Ergebnisse der Arbeitder Besuchskommissionen nach § 3 Abs. 2 des SächsischenGeset...
Sächsischer Landtag5. WahlperiodeDRUCKSACHE 5/14348zu Drs 5 /14042Beschlussempfehlung und Berichtdes Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutzzu Drs 5 / 14042Thema: Zusammenfassender Bericht des Sächsischen Staatsministeriumsfür Soziales und Verbraucherschutz über die Ergebnisse der Arbeitder Besuchskommissionen nach § 3 Abs. 2 des SächsischenGesetzes über die Hilfen und die Unterbringung bei psychischenKrankheiten (SächsPsychKG) vom 16.06.1994Der Landtag möge beschließen,die Unt...
Sächsischer Landtag5. WahlperiodeDRUCKSACHE 5/14348zu Drs 5 /14042Beschlussempfehlung und Berichtdes Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutzzu Drs 5 / 14042Thema: Zusammenfassender Bericht des Sächsischen Staatsministeriumsfür Soziales und Verbraucherschutz über die Ergebnisse der Arbeitder Besuchskommissionen nach § 3 Abs. 2 des SächsischenGesetzes über die Hilfen und die Unterbringung bei psychischenKrankheiten (SächsPsychKG) vom 16.06.1994Der Landtag möge beschließen,die Unterrichtung durch die Staatsregierung - Drucksache 5/14042 - zur Kenntnis zunehmen.Dresden, 14.05.2014Heike WernerAusschussvorsitzendeKerstin LauterbachBerichterstatterinEingegangen am: 1 4. Mai 2014 Ausgegeben am: 1 ^ Mai 20142BerichtDie Unterrichtung durch die Staatsregierung - Drs 5/14042 - wurde dem Ausschussgemäß § 17 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Sächsischen Landtages durch denPräsidenten zur weiteren geschäftsordnungsmäßigen Behandlung am 20.03.2014überwiesen. Der Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz hat in der 43. Sitzungam 05.05.2014 dazu beraten.Die Staatssekretärin im Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Verbraucher-schutz führte aus, dieser extrem wichtige Bericht werde nach dem SächsischenPsych KG regelmäßig von den Besuchskommissionen abgegeben. Die Besuchskom-missionen besuchten sehr fleißig die psychiatrischen Einrichtungen ( 100) im FreistaatSachsen, zum Beispiel sozialtherapeutische Wohnstätten, Werkstätten, Krankenhäuserund...
Errors and omissions excepted. As of: 19.05.2014