EBeihilfe

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 20/11826 20. Wahlperiode 20.05.14 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Christoph de Vries (CDU) vom 14.05.14 und Antwort des Senats Betr.: eBeihilfe – Informationspolitik des Senats Das Mitte 2011 eingesetzte Projekt eBeihilfe soll die Bearbeitung der Beihilfeanträge künftig durch einen weitgehend elektronischen Prozess erleichtern und beschleunigen. Insbesondere dadurch soll nach Senatsauskunft die viel zu lange Bearbeitungsdauer auf ein vernünftiges Maß reduziert werden. Nachdem die Umsetzung zunächst für den Zeitraum zwischen dem 3. Quartal 2013 und dem 1. Quartal 2014 geplant war (Drs. 20/7567), verzögert sich diese nun um ein ganzes Jahr (Drs. 20/11204). Durch die Antwort des Senats auf meine Schriftliche Kleine Anfrage, Drs. 20/11654, kam zutage, dass sich die Kosten für eBeihilfe auch noch verdoppeln – statt ursprünglich geplanter 2,2 Millionen Euro werden nach aktuellem Stand 4,4 Millionen Euro veranschlagt. Diese Information hat der Senat nach eigener Auskunft allerdings lediglich dem Vorsitzenden des Unterausschusses im Rahmen einer tabellarischen Auswahlliste aller IT-Verfahren übermittelt. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Der Senat konkretisiert seine Antwort in Drs. 20/11654 insoweit, als dass die tabellarische Auswahlliste aller IT-Verfahren, in der die IT-Verfahren nur nach Namen und Inhalt mit einer Kurzbeschreibung enthalten waren, in der Sitzung des Unterausschusses für IuK-Technik...