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22.05.2014
Beschlussempfehlungen
Abweichende Meinung - Fraktion DIE LINKE
zu DRUCKSACHE 5/14383Information an die AbgeordnetenZum Tagesordnungspunkt 16 in der 96. Sitzung am 21.05.2014 Beschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen" DRUCKSACHE 5/14383Abweichende MeinungDie Fraktion DIE LINKE gibt ihre abweichende Meinung zu der Beschlussempfehlung folgender Petitionen zur Kenntnis:Seite Petitionsnummer Petition4 05/03536/2 Beschwerde gegen Staatsanwaltschaftund Polizei18 05/03717/6 Krankenhauswesen41 05/04096/8 Zweitwohnungssteuer52 05/04164/9 Rundfunkbeitrag69 0...
zu DRUCKSACHE 5/14383Information an die AbgeordnetenZum Tagesordnungspunkt 16 in der 96. Sitzung am 21.05.2014 Beschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen" DRUCKSACHE 5/14383Abweichende MeinungDie Fraktion DIE LINKE gibt ihre abweichende Meinung zu der Beschlussempfehlung folgender Petitionen zur Kenntnis:Seite Petitionsnummer Petition4 05/03536/2 Beschwerde gegen Staatsanwaltschaftund Polizei18 05/03717/6 Krankenhauswesen41 05/04096/8 Zweitwohnungssteuer52 05/04164/9 Rundfunkbeitrag69 05/04321/9 Rundfunkgebühren ab 201388 05/04368/5 Sparkassenwesen93 05/04374/9 Rundfunkgebühren ab 2013101 05/04385/3 Radweg an S 42 - Kühren/Sachsendorf104 3 05/04386/4 Altersstruktur von Lehrern an einemGymnasium121 05/04429/3 Baumschutzsatzung133 05/04463/3 Baumschutzsatzung142 05/04489/8 BürgerbegehrenAusgegeben: 21.05.2014Die SPD-Fraktion gibt ihre abweichende Meinung zu der Beschlussempfehlung folgender Petitionen zur Kenntnis:Seite Petitionsnummer Petition28 05/03942/8 Schlauchbootpartys auf der Zwickauer Mulde52 05/04164/9 Rundfunkbeitrag69 05/04321/9 Rundfunkgebühren ab 201393 05/04374/9 Rundfunkgebühren ab 2013121 05/04429/3 Baumschutzsatzung133 05/04463/3 BaumschutzsatzungDie Fraktion GRÜNE gibt ihre abweichende Meinung zu der Beschlussempfehlung folgender Petitionen zur Kenntnis:Seite Petitionsnummer Petition101 05/04385/3 Radweg an S 42 - Kühren/Sachsendorf121 05/04429/3 Baumschutzsatzung133 05/04463/3 Baumschutzsatzung142 05/04489/8 BürgerbegehrenDie NPD-Fraktion gibt ihre...
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