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15.12.2016
Pressemitteilungen
Ob Angaben eines Gewaltopfers "glaubhaft" erscheinen, entscheidet das Gericht
Siehe auch: Urteil des 9. Senats vom 15.12.2016 - B 9 V 3/15 R - Bundessozialgericht BUNDESSOZIALGERICHT - Pressestelle - Graf-Bernadotte-Platz 5, 34119 Kassel Tel. (0561) 3107-1, Durchwahl -460, Fax -474 e-mail: pressestelle@bsg.bund.de Internet: http://www.bundessozialgericht.de Kassel, den 15. Dezember 2016Medieninformation Nr. 27/16 Ob Angaben eines Gewaltopfers "glaubhaft" erscheinen, entscheidet das Gericht Nur das Gericht selbst und nicht ein von ihm gehörter aussagepsychologischer...
Siehe auch: Urteil des 9. Senats vom 15.12.2016 - B 9 V 3/15 R - Bundessozialgericht BUNDESSOZIALGERICHT - Pressestelle - Graf-Bernadotte-Platz 5, 34119 Kassel Tel. (0561) 3107-1, Durchwahl -460, Fax -474 e-mail: pressestelle@bsg.bund.de Internet: http://www.bundessozialgericht.de Kassel, den 15. Dezember 2016Medieninformation Nr. 27/16 Ob Angaben eines Gewaltopfers "glaubhaft" erscheinen, entscheidet das Gericht Nur das Gericht selbst und nicht ein von ihm gehörter aussagepsychologischer Sachverständiger entscheidet, ob Angaben eines Gewaltopfers zur Tat relativ wahrscheinlicher sind als die Annahme, das von ihm Geschilderte habe so nicht stattgefunden. Das hat der 9. Senat des Bundessozialgerichts heute entschieden und das vorinstanzliche Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen bestätigt. Die Klägerin hatte geltend gemacht, im September 1989 durch Folter und sexuellen Missbrauch im Kaßberg?Gefängnis in Karl?Marx?Stadt (heute Chemnitz) Opfer einer Gewalttat geworden zu sein. Zehn Jahre später beantragte sie deswegen ohne Erfolg eine Beschädigtenversorgung nach Opferentschädigungsrecht. Ihr Opferentschädigungsantrag blieb auch vor dem Sozialgericht, dem Landessozialgericht und dem Bundessozialgericht erfolglos. Das Sozialgericht hatte ua zwei aussagepsychologische Begutachtungen der Klägerin veranlasst. Die Sachverständigen fanden Hinweise auf fremd? und autosuggestive Einflüsse der Aussagen der Klägerin bzw auf intentionale Täuschung. Das...
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