Stand der Harmonisierung von Pflanzenschutzmittelzulassungen im Zonalen Verfahren ­ insbesondere im Falle gegenseitiger Anerkennungen ­ und den Umgang mit Pflanzenstärkungsmitteln im Allgemeinen

Deutscher Bundestag Drucksache 18/1591 18. Wahlperiode 27.05.2014 Zugeleitet mit Schreiben des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft vom 22. Mai 2014 gemäß Beschluss vom 9. November 2011 (Bundestagsdrucksache 17/7671 [neu]). Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht über den Stand der Harmonisierung von Pflanzenschutzmittelzulassungen im zonalen Verfahren – insbesondere im Falle gegenseitiger Anerkennungen – und den Umgang mit Pflanzenstärkungsmitteln im Allgemeinen Der Deutsche Bundestag bat die Bundesregierung in der Entschließung zur Verabschiedung des Pflanzenschutzgesetzes* vom 10. November 2011 im Rahmen der Beschlussempfehlung auf Bundestagsdrucksache 17/7671 (neu), zwei Jahre nach Inkrafttreten des Gesetzes einen Bericht über den Stand der Harmonisierung der Pflanzenschutzmittelzulassung innerhalb der zonalen Zulassung (gegenseitige Anerkennung) vorzulegen. Das Gesetz vom 6. Februar 2012 ist am 13. Februar 2012 im Bundesgesetzblatt verkündet worden und am 14. Februar 2012 in Kraft getreten. Für die Verfahren zur Zulassung von Pflanzenschutzmitteln zuständig ist das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL). Beteiligt an diesen Verfahren sind gemäß § 34 des Pflanzenschutzgesetzes das Bundesinstitut für Risikobewertung (Gesundheit, Benehmen), das Julius-Kühn-Institut (Wirksamkeit und Nutzen, Benehmen) und das Umweltbundesamt (Naturhaushalt, Einvernehmen). 1. Zonale Verfahren für die Zulassung von Pflanzenschutzmitteln 1.1...