Selbstbefassung zu dem Thema Verwendung der Kulturtaxe 2014

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 20/11949 20. Wahlperiode 27.05.14 Bericht des Kulturausschusses über die Selbstbefassung zu dem Thema Verwendung der Kulturtaxe 2014 Vorsitz: Norbert Hackbusch Schriftführung: Dr. Isabella Vértes-Schütter I. Vorbemerkung Der Kulturausschuss beschloss in seiner Sitzung am 25. Februar 2014 die Selbstbefassung gemäß § 53 Absatz 2 der Geschäftsordnung der Hamburgischen Bürgerschaft zu dem Thema „Verwendung der Kulturtaxe 2014“. Der Ausschuss befasste sich in seiner Sitzung am 8. April 2014 abschließend mit dieser Thematik. II. Beratungsinhalt Der Vorsitzende wies darauf hin, dass die Drs. 20/10335 „Verwendung der Haushaltsmittel aus der Hamburgischen Kultur- und Tourismustaxe im Haushaltsjahr 2014“ ausschließlich im Haushaltsausschuss behandelt worden sei. Aus diesem Grund erfolge die Beratung des Kulturausschusses in Selbstbefassung. Die CDU-Abgeordneten fragten, welche Beträge im Jahr 2014 an welche Projekte ausgekehrt worden seien beziehungsweise noch ausgezahlt werden sollten. Außerdem baten sie um Mitteilung, wie viele Anträge auf Förderung aus der Kultur- und Tourismustaxe in den Jahren 2013 und 2014 abschlägig beschieden worden seien. Sie stellten fest, im Jahr 2013 habe die Kultur- und Tourismustaxe weniger Mittel erbracht, als ausgegeben worden seien. Sie fragten, ob auch im Jahr 2014 mehr Mittel ausgekehrt werden sollten, als die Kultur- und Tourismustaxe einbringe, und woraus dies gegebenenfalls finanziert...