Das Internetportal "Politikforen.net" als möglicher Nachfolger für das abgeschaltete neonazistische Forum Thiazi.net

Deutscher Bundestag Drucksache 18/1547 18. Wahlperiode 23.05.2014 Kleine Anfrage der Abgeordneten Martina Renner, Ulla Jelpke, Katrin Kunert, Petra Pau, Harald Petzold (Havelland), Halina Wawzyniak und der Fraktion DIE LINKE. Das Internetportal „Politikforen.net“ als möglicher Nachfolger für das abgeschaltete neonazistische Forum Thiazi.net Mitte Juni 2012 ging das „Thiazi-Forum“ nach bundesweiten Razzien offline. Damit verschwand eines der wichtigsten deutschsprachigen neonazistischen Internetforen. Im gleichen Zeitraum wurden auch verschiedene andere neonazistische Internetseiten abgeschaltet, darunter die „Spreelichter“ und der Blog „Deutschlandecho“ (Süddeutsche Zeitung, 25. Juli 2012, „Wir sind verboten, na und?“). Das „Thiazi-Forum“ hatte zuletzt über eine Million Beiträge und mehrere Tausend registrierte Nutzer und Nutzerinnen. Unter den Beiträgen fanden sich unter anderem offener Rassismus, Holocaustleugnung und Gewaltaufrufe. Diese Inhalte waren für jeden frei zugänglich, auch ohne Registrierung im Forum (Störungsmelder/Zeit, 14. Juni 2012, Weiterer Schlag gegen Neonazi- Szene). Nach Einschätzung einer Vertreterin von „No-Nazi.net“, einer Initiative zur Aufklärung über extrem rechte Aktivitäten im Internet, gibt es jedoch auch nach den Exekutivmaßnahmen gegen das „Thiazi-Forum“ noch immer eine große Anzahl extrem rechter Websites, Foren und Blogs, die als Ausweichmöglichkeiten für ehemalige Thiazi-Nutzerinnen und Thiazi-Nutzer dienen könnten. Zudem ist die Zahl...