Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2019 vorgestellt

07.09.2020Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2019 vorgestellt | Nr. 054/2020 Innenminister Stübgen Potsdam - „Die Zahlen und Entwicklungen sindsowohl besorgniserregend als auch heftig“. Das erklärte Innenminister Michael Stübgen heute bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes für das Jahr 2019. „In vielen extremistischen Phänomenbereichen sind teilweise erhebliche Anstiege der Personenpotenziale festzustellen.Das gilt in unterschiedlichem Maße für den Rechts- und Linksextremismus sowie für den Islamischen Extremismus.Einen historischen Höchststand müssen wir beispielsweise beim Rechtsextremismus zur Kenntnis nehmen.Es sind so viele wie noch nie.“ Dieser Höchststand wäre auch ohne Berücksichtigung der Anhänger von „Der Flügel“ und der „Jungen Alternative für Deutschland“ eingetreten. Bereits im Jahr 2019 wurden beide Strukturen der „Alternative für Deutschland“[1] vom Verfassungsschutz als Verdachtsfälle eingestuft.Stübgen weiter: „Unsere Sicherheitsbehörden und unsere Zivilgesellschaft stellt diese Entwicklung vor große und teilweise neue Herausforderungen. Im Zuge der Flüchtlingskrise im Jahr 2015 ist parallel dazu ein gefährliches politisches Umfeld entstanden. Dort wird eine Entgrenzung und Modernisierung des Rechtsextremismus vorangetrieben. Dieses Umfeld bildet eine durchlässige Grauzone und bewegt sich somit sowohl ideologisch als auch personell diesseits und jenseits der Schwelle zum herkömmlichen Rechtsextremismus. So soll der...