Leere Flüchtlingsunterkünfte – Wirtschaftliche Konsequenzen und Kapazitäten

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 17. Wahlperiode Drucksache 17/284 02.08.2017 Datum des Originals: 25.07.2017/Ausgegeben: 02.08.2017 Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv des Landtags Nordrhein-Westfalen, 40002 Düsseldorf, Postfach 10 11 43, Telefon (0211) 884 - 2439, zu beziehen. Der kostenfreie Abruf ist auch möglich über das Internet-Angebot des Landtags Nordrhein-Westfalen unter www.landtag.nrw.de Kleine Anfrage 163 des Abgeordneten Christian Loose AfD Leere Flüchtlingsunterkünfte Wirtschaftliche Konsequenzen und Kapazitäten In den Jahren 2015 und 2016 wurden viele Immobilien durch das Land zur Unterbringung von Flüchtlingen angemietet. Dabei wurden auch langfristige Mietverträge abgeschlossen. Viele dieser Immobilien werden aktuell nicht mehr für diese Funktion benötigt. Für den früheren Bürokomplex Opti Park in Essen zahlt das Land NRW z.B. laut einem Bericht der WAZ vom 23.03.2017 bis zum Ende des Mietvertrages im Jahre 2026, rund 28 Mio. Euro für Miete und Nebenkosten. Die monatliche Bewachungspauschale für das leerstehende Gebäude beträgt auf reduziertem Niveau immer noch rund 31.000 Euro. Eine alternative Nutzungsmöglichkeit der Räume ist aktuell nicht in Sicht. Ich frage daher die Landesregierung: 1. In welchen Orten und in welcher Anzahl gibt es leerstehende Erstaufnahmestellen, Flüchtlingsunterkünfte und Asylbewerberunterkünfte (Stand Juli 2017) in Nordrhein- Westfalen, einschließlich Unterkünfte,...