Gewalt gegen behinderte Menschen: Kein ausreichender Schutz

Gewalt gegen behinderte Menschen Kein ausreichender Schutz 02.08.2017 Kommentieren Die UN haben Deutschland bereits 2015 aufgefordert, behinderte Menschen besser vor Gewalt zu schützen. Wir haben die Bundesregierung gefragt, was sie für den Gewaltschutz tut. Ihre Antworten sind ernüchternd. © picture alliance / dpa Drucken Behinderte Menschen erleben viel häufiger Gewalt, als nichtbehinderte Menschen. Erst im Februar 2017 hat ein Bericht in der RTL-Sendung „Team Wallraff“ gravierende Missstände und gewalttätige Übergriffe in Einrichtungen der Behindertenhilfe aufgedeckt. Die Vereinten Nationen haben Deutschland bereits 2015 aufgefordert, mehr für den Gewaltschutz zu tun. Seinerzeit hatten die UN die Umsetzung der Behindertenrechtskonvention überprüft. Vor diesem Hintergrund wollte die grüne Bundestagsfraktion von der Bundesregierung wissen, was sie tut, um behinderte Menschen besser vor Gewalt zu schützen. Die Antwort der Bundesregierung kurz zusammengefasst: So gut wie nichts. Unverbindlich, vage und zu langsam Die Bundesregierung hat sich klammheimlich von dem Vorhaben verabschiedet, eine Strategie zu entwickeln, um behinderte Menschen vor Gewalt zu schützen. Dabei hatten die UN exakt das gefordert und die Bundesregierung hatte eine solche Strategie im „Nationalen Aktionsplan zur Behindertenrechtskonvention (NAP 2.0)“ angekündigt. Doch von einer Gewaltschutzstrategie, die diesen Namen verdient, ist keine Rede mehr. Die Bundesregierung hält lediglich „die Entwicklung eines...