Erkenntnisse zum möglichen Netzwerk aus türkischem Geheimdienst, UETD, Osmanen Germania und Turkey Nomads

Deutscher Bundestag Drucksache 18/13134 18. Wahlperiode 12.07.2017 Kleine Anfrage der Abgeordneten Sevim Dadelen, Annette Groth, Heike Hänsel, Andrej Hunko, Ulla Jelpke, Niema Movassat, Harald Petzold (Havelland) und der Fraktion DIE LINKE. Erkenntnisse zum möglichen Netzwerk aus türkischem Geheimdienst, UETD, Osmanen Germania und Turkey Nomads Anfang April 2017 hatte die Zeitung Stuttgarter Nachrichten über ein Netzwerk berichtet, das der türkische Nachrichtendienst MIT, die Union der europäischtürkischen Demokraten (UETD), Islamisten, die rechtsextremistischen Grauen Wölfe sowie die rockerähnliche Gruppierung Osmanen Germania im Südwesten Deutschlands aufgebaut haben (www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.dieuetd-im-suedwesten-das-netz.89dd4ced-bd1d-4d1a-adf2-b99323665e52.html). Auf eine entsprechende Mündliche Frage antwortete die Bundesregierung allerdings, dass ihr über die Presseberichterstattung hinausgehenden Informationen zu einem angeblichen Netzwerk im Sinne der Fragestellung nicht vorlägen und bislang lediglich Hinweise auf einzelne Verbindungen zwischen den genannten Organisationen erlangt werden konnten. Weiter heißt es: Einzelpersonen können der türkisch-rechtsextremen Ülkücü-Bewegung zugeordnet werden, andere wiederum unterhalten lediglich Kennverhältnisse. Zudem sind der Bundesregierung einzelne Verbindungen zwischen der UETD und dem Osmanen Germania BC bekannt. So waren Mitglieder des Osmanen Germania BC bereits als Sicherheitspersonal für...