Angeblicher Vorfall in Rudolstadt am 7. März 2017

04.05.2017 Drucksache 6/3862 Thüringer Landtag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 19. Mai 2017 Angeblicher Vorfall in Rudolstadt am 7. März 2017 Die Kleine Anfrage 2004 vom 10. März 2017 hat folgenden Wortlaut: Der Netzausgabe des "Saale Journal" vom 7. März 2017 war unter anderem Folgendes zu entnehmen: "... Illegale Drogen fanden Saalfelder Polizisten heute Morgen bei einemAsylbewerber in Rudolstadt. Die Beamten stellten im Rahmen einer Kontrolle etwa 40 Gramm Haschisch bei dem 21-jährigenAfghanen fest. Gegen den Mann wird nun wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz ermittelt. ..." Ich frage die Landesregierung: 1. Was genau hat sich anlässlich des einleitend geschilderten Sachverhalts ereignet? 2. Wie viele Polizeikräfte waren wegen des Vorfalls im Einsatz? 3. Wie viele Ermittlungsverfahren wegen welcher Tatbestände wurden im Zusammenhang mit dem Vorfall gegen Personen mit welchem Alter, welchem Geschlecht und welcher Staatsangehörigkeit (bitte sämtliche, auch gegebenenfalls vorherige) eingeleitet? Wie war jeweils der Ausgang der Ermittlungsverfahren (Einstellung/Anklage/Strafbefehl; bei Einstellung bitte Grund und gegebenenfalls Auflage mitteilen)? 4. Sind die Tatverdächtigen, gegen die Ermittlungsverfahren eingeleitet worden sind, bereits in der Vergangenheit polizeilich auffällig geworden (Vorstrafen)? Wie war deren Aufenthaltsstatus? Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der...