Betr. Nachfrage zur Antwort der Landesregierung auf die Anfrage betr. Giftstoffe unter Tage und Gefährdung des Oberflächen- und Grundwassers durch die Pläne der RAG AG zur Flutung [ Drucksache 1...

LANDTAG DES SAARLANDES 15. Wahlperiode Drucksache 15/1404 27.05.2015 A N F R A G E des Abgeordneten Hubert Ulrich (B90/Grüne) betr.: Nachfrage zur Antwort der Landesregierung auf die Anfrage betr. Giftstoffe unter Tage und Gefährdung des Oberflächen- und Grundwassers durch die Pläne der RAG AG zur Flutung [ Drucksache 15/1351 (15/888) ] In der Antwort zu Frage 1 wird neben der genehmigten Verwertung von Reststoffen unter Tage auch auf die Entsorgung von bergbaulichen Abfällen in den fünf Gruben Ensdorf, Warndt, Luisenthal, Göttelborn und Reden in unterschiedlichen Teufen hingewiesen. Es wird darauf hingewiesen, dass diese Materialien auch bei einem untertägigen Rückzug unter Tage verbleiben können. Hierzu ergeben sich folgende Nachfragen: 1. In welchen Strecken und Teufen befinden sich diese Abfälle? 2. Welchen Abfallschlüssel aus der Abfallverzeichnis-Verordnung haben diese unter Tage verbliebenen bergbaulichen Abfälle? 3. Als wie gefährlich werden diese bergbaulichen Abfälle nach der Gefahrstoffverordnung jeweils eingeordnet? 4. Wurde diese Entsorgung bergbaulicher Abfälle unter Tage genehmigt? 5. Wenn ja, in welchen Genehmigungsverfahren? 6. Wurde in diesen Genehmigungsverfahren die Möglichkeit einer künftigen Flutung berücksichtigt? 7. Wenn ja, in welcher Form, unter welchen Prämissen und Erwartungen? 8. Würde die Entsorgung dieser Abfälle unter heutigen Bedingungen (möglicher kompletter Anstieg des Grubenwassers, heute geltende Vorschriften) erneut genehmigt? 9. Sind...